+++ BITTE TEILEN +++ KOMMT ALLE ZU UNSERER ERSTEN GROSSDEMO +++ 3. NOVEMBER 2018 UM 11:58 UHR AUF DEM LEIPZIGER AUGUSTUSPLATZ +++ WIR FORDERN: WÜRDE, STATT WAFFEN! ABRÜSTEN, STATT AUFRÜSTEN! +++
Hier unser Einladungsvideo, produziert von »aufgestanden.tv«:
Demoaufruf
Die Leipziger „aufstehen“-Sammlungsbewegung ruft alle friedensbewegten Organisationen, Parteien, Kirchen und Verbände im Rahmen der bundesweiten Kampagne „Abrüsten, statt Aufrüsten“ zu einer gemeinsamen Friedensdemonstration auf dem Leipziger Augustusplatz auf.
Mit ihrem Bundeshaushalt 2019 plant die Bundesregierung eine nie da gewesene, völlig irrationale Erhöhung des Verteidigungshaushalts, der nicht nur den Frieden auf dem europäischen Kontinent gefährdet, sondern auch an den haushaltspolitischen Geboten der Stunde vollkommen vorbei geht.
Ein kurzer Blick auf die Zahlen: Die Bundeswehr erhält im kommenden Jahr vier Milliarden Euro mehr vom Bund. Vom Gesamthaushalt des Bundes, 356,8 Milliarden Euro, sollen im kommenden Jahr mehr als 12 Prozent (42, 9 Mrd. Euro) allein für Waffen und Kriegsvorbereitung ausgegeben werden. In den kommenden fünf Jahren sollen sich diese jährlichen Ausgaben auf 60 Milliarden Euro pro Jahr steigern. Damit soll das vergleichsweise kleine Deutschland im Jahr 2023 bereits knapp 3 Milliarden Euro mehr für „Verteidigung“ ausgeben, als die gesamte, riesige Russische Föderation! Die Militärausgaben aller NATO-Staaten übertreffen den gesamten, russischen Rüstungshaushalt bereits heute um das Vierzehnfache!
Wir sagen: ES REICHT! Jene Steuergelder, die für Waffenexporte vorgesehen sind, gehören uns! In der Bundesrepublik, die zu den reichsten Nationen der Erde zählt, herrschen Altersarmut, Kinderarmut,Wohnungsnot und massiver Investitionsrückstau im dreistelligen Milliardenbereich, bei Schulen, Pflege, Infrastruktur und Telekommunikation. In keinem dieser Bereiche beabsichtigt das Kabinett bislang, ausreichende Steuermittel auszugeben – doch genau dort gehören diese Gelder hin! Es ist unser Geld!
Anstatt Fluchtursachen zu bekämpfen, knausert die Regierung bei der hierfür notwendigen Entwicklungshilfe und beteiligt sich sogar – entgegen dem Grundgesetz und Völkerrecht – an weltweiten, illegalen Angriffskriegen des US-Imperiums. Nicht nur Deutschlands Beteiligung am Krieg gegen Syrien, sondern auch das Bereitstellen öffentlicher Grundstücke für den Betrieb von angloamerikanischen Militärbasen ist ein klarer Verstoß gegen das Grundgesetz, solange US-geführte Koalitionen von dort aus ihre völkerrechtswidrigen Kriege im Ausland mit Waffen, Material und Drohnenoperationen unterstützen.
Selbst die Bundesregierung hat auf eine kleine Anfrage der LINKEN zugegeben, dass keine konkreten Hinweise zu Angriffsplänen Russlands auf die Nachbarländer vorliegen. Dennoch werden riesige und gefährliche Manöver der Nato mit deutscher Beteiligung an der russischen Grenze durchgeführt.
WIR STEHEN AUF GEGEN DIESE POLITIK! In Reaktion auf die weiter gestiegene Gefahr eines thermonuklearen Dritten Weltkriegs hat die internationale Organisation der Atomwissenschaftler (Bulletin of Atomic Scientists) jüngst ihre weltbekannte „Uhr des jüngsten Gerichts“ („Doomsday Clock“) von zweieinhalb-, auf zwei Minuten vor Zwölf vor gestellt. Die Friedenskundgebung des Leipziger Bündnisses startet daher am 3. November 2018, dem bundesweiten Aktionstag der Kampagne „Abrüsten, statt Aufrüsten“, um pünktlich 11.58 Uhr auf dem Augustusplatz. Danach ist ein Umzug durch die Innenstadt, mit zwei Zwischenkundgebungen, durch die Innenstadt geplant. Die Demo endet mit einer großen Abschlusskundgebung wiederum auf dem Augustusplatz.
