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Terminkalender

Defender 2020

🆘 Im nächsten Jahr sollen mehrere große Nato-Manöver in Europa (mehr Infos dazu findet ihr weiter unten im Abschnitt ℹ️) stattfinden, bei denen viele tausend schwer bewaffnete Söldner (kann man eigentlich noch von Soldaten sprechen?) mit Panzern durch Europa und vor allem durch Deutschland rollen werden. Ist uns und unseren Mitmenschen eigentlich bewusst, was da genau stattfindet, welche Konsequenzen diese Übung „Defender 2020“ haben kann und welchem Zweck sie dient?

ÜBERSICHT

  • Wichtige Termine:
    • 26.1.2020: Nächstes Vernetzungstreffen in Leipzig zur Vorbereitung der Aktionen (13 Uhr, in Leipzig in der Salomonstraße 10, im Saal des Sport-Gymnasiums).
    • 14./15.12.2019: Workshop »Internationale Friedenskonferenz – Bürgerversammlung Deutsche Friedenspolitik« in Bischofferode in Thüringen (Versammlungsraum Thomas-Müntzer-Kaliverein e.V. , Bischofferöder Straße 9, 37345 Holungen)
    • 24.11.2019: Aktionsberatung in Leipzig zur ersten Vernetzung und Information
  • Sachlage
  • Probleme
  • Protest
  • Handlungsmöglichkeiten
  • Informationen
  • Debattieren

SACHLAGE

  • Im April/ Mai 2020 veranstalten neunzehn NATO-Mitgliedsländer die Militärübung »Defender 2020«, abgekürzt: DEF 20. 
  • Die Führung dieses Manövers übernehmen die USA, die dazu insgesamt 37.000 SoldatInnen abstellen wollen. 
    • Davon sind 17.000 bereits in Europa stationiert. Der Rest wird zusammen mit Panzern und Gerät aus Nordamerika eingeflogen und -geschifft. 
    • Mit 20.000 zusätzlichen SoldatInnen werden für eine einzelne Militärübung mehr US-amerikanische Truppen über den Atlantik gebracht als seit Ende des Kalten Krieges.
  • Deutschland soll und wird bei diesem Manöver im April und Mai eine zentrale Rolle als Mitbeteiligter und logistische Drehscheibe spielen:
    • mit dem neuen Joint Support and Enable Command der NATO in Ulm, 
    • den Umschlaghäfen Hamburg, Bremerhaven und Nordenham sowie 
    • den Convoy Support Centern in Garlstedt (Niedersachsen), in Burg (Sachsen-Anhalt) und auf dem sächsischen Truppenübungsplatz Oberlausitz südlich von Weißwasser zur Drehscheibe der Transporte
    • Operativ zuständig für Transport und Manöver ist das US-Heereskommando Europa in Wiesbaden, geleitet wird es über das EUCOM in Stuttgart. 
    • Datenübertragung und ergänzende Lufttransporte erfolgen über die US-Air Base Ramstein. 
    • Parallel finden Truppenübungen auf den US-Übungsplätzen in Grafenwöhr und Hohenfels in Bayern statt.
    • Während der Transporte wird es zu schweren Einschränkungen des Straßen- und Schienenverkehrs entlang der Transportstrecken kommen. Die Bundeswehr hat mit der Deutschen Bahn AG eine Vorfahrtsregel für alle Militärtransporte vereinbart.
  • Ein Ziel des Manövers ist die Zurschaustellung militärischer Überlegenheit gegenüber Russland. 
  • Besonders provokant gewählt ist der Zeitpunkt des Manövers im Mai 2020, dem 75. Jahrestag der Befreiung Deutschlands vom Faschismus vor allem durch die Soldaten der Roten Armee.
  • Überall auf dem Kontinent demonstrieren Menschen gegen die lebensbedrohende Umweltzerstörung und für die Eindämmung des Klimawandels. Während die Jugend ihre Zukunft einfordert, praktiziert einer der größten Umweltvernichter unbeeindruckt seine Rituale. Die Verhinderung dieses überdimensionierten Manövers wäre ein erster kleiner Schritt in die richtige Richtung.

PROBLEME

  • Die Größe des Manövers und die Örtlichkeit entlang der russischen Westgrenze stellen eine Provokation gegenüber Russland dar. Das Manöver birgt die Gefahr einer möglichen direkten Konfrontation zwischen militärischen Verbänden von NATO und Russland in sich. Auch der Zeitpunkt wurde nicht zufällig gewählt:  75 Jahre nach der Befreiung Europas vom Faschismus vor allem durch die Rote Armee marschieren wieder deutsche Soldaten an der russischen Grenze auf.  Mit Defender 2020 senden die USA, Großbritannien und Frankreich ein geschichtsvergessenes Signal an den ehemaligen Verbündeten aus der Anti-Hitler-Koalition. 
  • Das Manöver ist eine erneute Zuspitzung der Konfrontationspolitik von NATO und EU gegenüber Russland, die mit der Osterweiterung der NATO 1990 begonnen wurde und zur Einkreisung Russlands führte. Demgegenüber sollten Entspannungspolitik und freundschaftliche kooperative Beziehungen mit Russland das Gebot der Stunde sein. So wie es 1990 in der Charta von Paris von allen europäischen Staaten einschließlich Russland, den USA und Kanada gemeinsam formuliert wurde: „Das Zeitalter der Konfrontation und der Teilung Europas ist zu Ende gegangen. Wir erklären, dass sich unsere Beziehungen künftig auf Achtung und Zusammenarbeit gründen werden.“
  • Während in Deutschland, Europa und der Welt dringend gewaltige Mittel gebraucht werden, um die aktuellen Menschheitsprobleme zu lösen, wird in allen NATO-Staaten zielgerichtet auf die Erhöhung des Rüstungshaushaltes auf 2% des Bruttoinlandsproduktes (ca. 22% des gesamten Bundeshaushaltes!!!) hingearbeitet. Für die militärische Aufrüstung werden Mittel und Ressourcen verschlungen, die für soziale, ökologische und infrastrukturelle Aufgaben schmerzlich fehlen. 
  • Im „2 plus 4“- Vertrag von 1990, der Grundlage der deutschen Einheit, wurde vereinbart: von deutschem Boden soll nur Frieden ausgehen. Dies ist auch der Kerngedanke des Grundgesetzes, dies muss die Grundlage deutscher und europäischer Politik sein:
    • Für diese Ziele treten wir ein und sagen entschieden: »NEIN zum NATO -Kriegsmanöver Defender 2020!«

PROTEST

Wir fordern:
  • Entspannungspolitik und politische Konfliktlösungen statt militärischer Konfrontation
  • Kooperation mit Russland in einem gemeinsamen Haus Europa
  • konsequente Abrüstung und Umverteilung der freiwerdenden Mittel 

Dafür werden wir überall vor und während des Manövers demonstrieren – gewaltfrei, aber gewaltig. Auf den Straßen, Plätzen und Brücken, den betroffenen Bahnhöfen, vor den Truppenübungsplätzen – in Deutschland und international. Mit einer Mahnwachen-Stafette an der gesamten Strecke, rechtlichen Schritten und Aktionen des zivilen Ungehorsams - kreativ und vielfältig.

DEINE HANDLUNGSMÖGLICHKEITEN

Wir wenden uns an alle, die sich Sorgen um den Frieden machen!
  • Geht mit uns auf die Straßen, protestiert dort, wo ihr arbeitet und lebt! 
  • Frieden braucht Bewegung, fangen wir mit diesem defENDEr an!
  • Unterstützt und verbreitet den Aufruf zum Protest gegen das Nato-Großmanöver: (Link zum Aufruf als PDF):
    • Bitte unterstützt unseren gemeinsamen Aufruf und damit auch die vielfältigen geplanten Aktionen.
    • Einen ersten Überblick über die Unterzeichner würden wir gerne schon auf der Aktionskonferenz am 26.01 vorstellen.
    • Bitte sendet eure Unterstützung direkt an Torsten Schleip, den ihr unter dieser Mailadresse erreicht: ost@dfg-vk.de.
  • Unterstützt die Organisation und Vorbereitung des Protestes mit einer kleinen (oder größeren) Spende:
    • Da wir bei allem ehrenamtlichen Engagement trotzdem einige Kosten haben, möchten wir euch bitten, mit eurer Unterschrift einen "kleinen Unterstützungsbeitrag" für die Aktivitäten zu leisten.
    • Als Richtwert vielleicht: Einzelpersonen 5 EUR, Organisationen 25 EUR. Mehr geht natürlich immer.
    • Bitte die Unterstützung überweisen auf das folgende Konto:
      • Friedenszentrum Leipzig e.V.
      • IBAN: DE40 8609 5604 0307 6045 07
      • BIC: GENODEF1LVB (Leipziger Volksbank, BLZ 860 956 04)
      • Verwendungszweck: antifdef

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